| Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eckl Haushaltswaren 1. Vertragspartner Eckl Haushaltswaren Inh. Albert Hofer Usambarastr. 12 81827 München Tel. 089-4304720 Fax 089-4304774 Email eckl-haushaltswaren@web.de Internet www.haushaltswaren-muenchen.de Eckl Haushaltswaren betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.haushaltswaren-muenchen.de eine Homepage und bietet auf dieser Webseite Produkte aus den Bereichen Haushaltswaren, Glas, Porzellan, Besteck und Wohnaccessoires zum Kauf über das Internet an. Die Preise sind grundsätzlich Abholpreise im Ladengeschäft. 2.Zustandekommen des Vertrages 2.1. Sie haben die Möglichkeit auf der oben genannten Webseite Produkte auszuwählen und zu bestellen, indem Sie Produkte auf der Webseite anklicken. Die Produkte werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und am Ende zum Gesamtpreis incl. Mehrwertsteuer zusammengestellt. 2.2. Das im Internet unter www.haushaltswaren-muenchen.de dargestellte Sortiment stellt kein Angebot im Sinne des §§145ff BGB dar, d.h. die Angebote sind für Sie nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen. 2.3. Vor der Versendung der Bestellung ermöglicht Eckl Haushaltswaren die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. 2.4. Der Vertrag kommt zustande, wenn haushaltswaren-muenchen.de dieses Angebot annimmt. Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch elektronische Übermittlung der Annahmeerklärung. 3.Rücktritt 3.1. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei haushaltswaren-muenchen.de verfügbar ist, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich haushaltswaren-muenchen.de den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten. 3.2. Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben, können wir in diesem Falle ebenso vom Vertrag zurücktreten. Sie werden von der Zahlungspflicht, wie haushaltswaren-muenchen.de von der Lieferpflicht befreit. 4.Lieferung, Versand- und Verpackungskosten 4. 1. Die Preise sind grundsätzlich Abholpreise im Laden. Auf Wunsch liefern wir unter folgenden Bedingungen: Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Lieferadresse. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich. 4.2. Innerhalb der BRD ohne Inseln wird beim Versand per Rechnung, Vorkasse und Kreditkarte Versandkostenpauschale nach folgeren Vorschrift berechnet. Kosten für Postversand in Deutschland : € 4,95 mindestens € 6,95 ab Bestellwert 50.00 € 8,50 ab Bestellwert 100.00 €10,50 ab Bestellwert 200.00 € 4,95 ab Bestellwert 1200.00 Bei Versand gegen Nachnahme kommt die derzeit gültige Nachnahmegebühr hinzu. Handelt es sich beim Versand der Ware um Hochzeitslisten, so wird die Ware innerhalb Deutschlands frei Haus verschickt. Lieferungen ins Ausland werden nur nach entsprechender Anfrage auf Kosten der Käufers ins Ausland verschickt. 5.Widerrufsrecht 5.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Eckl Haushaltswaren Inh. Albert Hofer Usambarastr. 12 81827 München Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweisenicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie unsinsoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterungvermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung für uns mit deren Empfang. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie uns die Ware an Eckl Haushaltswaren Usambarastr. 12 81827 Münchenrechtszeitig, ohne Angabe von Gründen, mit der unbeschädigten Originalverpackung der Ware und allen Unterlagen zusenden. Die Kosten und Gefahr der Rücksendung tragen wir für Sie ab einem Bestellwert in Höhe von EUR 40,00. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Bitte kontaktieren Sie uns vor einer Rücksendung,so dass wir Ihnen die Paketfrankierung kostenfrei zusenden können. Uns unfrei zugestellte Lieferungen werden nicht angenommen. Bereits geleistete Zahlungen werden von uns unverzüglich erstattet. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Der Kunde hat insbesondere bei Rücksendung ohne Orginalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Orginalverpackung auf und benutzen Sie das Gerät erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen. 5.2. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind. 5.3. Mit Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Kunden an sein Vertragsangebot. Die Parteien haben ihre jeweiligen Leistungen zurück zu erstatten. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt erstattet haushaltswaren-muenchen.de dem Kunden die Kosten für die Rücksendung der Ware. 6.Zahlung haushaltswaren-muenchen.de liefert gegen Vorauskasse per Rechnung per Kreditkarte per Nachnahme Vorabüberweisung auf das Konto von Eckl Haushaltswaren erst NACH Zahlungsaufforderung durch haushaltswaren-muenchen.de 7.Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 8.Mängelgewährleistung 8.1.Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 8.2. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend machen. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt. Mängelansprüche verjähren in 24 Monaten, gerechnet ab Lieferung. 9.Datenschutz Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 10.Aufrechnung, Minderung 10.1. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von haushaltswaren-muenchen.de erfolgen. 10.2. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von haushaltswaren-muenchen.de aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. 11.Schlußbestimmungen 11.1.Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschuss der UN-Kaufrechts. 11.2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingung im Übrigen wirksam. Eckl Haushaltswaren und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. 11.3.Erfüllungsort und Gerichtstand ist München Datum 1. Januar 2008 |